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Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg am 05.12.2024

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 5. Dezember 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Rettungswache", Ortsteil Gleidorf
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Ortsteil Gleidorf
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB

4.

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025

5.

Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien

6.

Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet

7.

Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.
- Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten

8.

Ortsumgehungsstraße Bad Fredeburg

- Abstufung der Kreisstraße K 20 - "Altenilper Straße / Leißestraße (Teilbereich)" zu einer Gemeindestraße

9.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Pfarrer-Ernst-Straße" in Schmallenberg

10.

Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)

11.

Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg
- Antrag von der UWG-Ratsfraktion

12.

Nachbesetzung in Ausschüssen

13.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Erwerb von Immobilien mit Begründung eines Erbbaurechts

2.

Erwerb von Ökopunkten zur Erfüllung ökologischer Ausgleichsverpflichtungen

3.

Kurhaus Bad Fredeburg
- Abschluss eines Vergleichs

4.

Verschiedenes

 

Schmallenberg, den 25.11.2024

 

gez. König

Bürgermeister