Öffentliche Bekanntmachung
Stadt Schmallenberg
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, 12. September 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.
Beginn: 17:30 Uhr
Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
T A G E S O R D N U N G :
A) Öffentlicher Teil
1. | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
2. | Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien - Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH |
3. | Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht |
4. | Außenbereichssatzung "Ortslage Oberberndorf" |
5. | Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Umgang mit Anfragen/Anträgen und Maßstäbe für kommunales Planungsrecht |
6. | Kommunale Wärmeplanung |
7. | Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025 |
8. | Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie |
9. | Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg |
10. | Jahresabschluss 2023 |
11. | Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2024 |
12. | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024 |
13. | Nachbesetzung in Ausschüssen |
14. | Fraktionsanträge |
15. | Verschiedenes |
B) Nichtöffentlicher Teil
1. | Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien - Fiktive Finanzdaten eines geplanten Unternehmensverbundes im Zusammenhang mit der Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH |
2. | Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg |
3. | Erwerb von Immobilien; |
4. | Entwicklung des Altstandortes "Meisenburg" in Schmallenberg |
5. | Genehmigung von Auslandsdienstreisen |
6. | Verschiedenes |
Schmallenberg, den 02.09.2024
gez. König
Bürgermeister