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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 12. September 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 12. September 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien

- Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH

3.

Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

4.

Außenbereichssatzung "Ortslage Oberberndorf"
Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Oberberndorf
- (Verfahrenseinleitender) Aufstellungsbeschluss

5.

Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Umgang mit Anfragen/Anträgen und Maßstäbe für kommunales Planungsrecht

6.

Kommunale Wärmeplanung
- aktueller Sachstand

7.

Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025

8.

Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie

9.

Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg

10.

Jahresabschluss 2023
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Ausgleich Jahresfehlbetrag
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

11.

Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2024

12.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024

13.

Nachbesetzung in Ausschüssen

14.

Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand

15.

Verschiedenes

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien

- Fiktive Finanzdaten eines geplanten Unternehmensverbundes im Zusammenhang mit der Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH

2.

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg

3.

Erwerb von Immobilien;
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

4.

Entwicklung des Altstandortes "Meisenburg" in Schmallenberg
- Vergabe von Ingenieurleistungen

5.

Genehmigung von Auslandsdienstreisen
a) Bürgerfahrt in die französische Partnerstadt Wimereux
b) Auslandspraktikum einer Auszubildenden in Dublin, Irland

6.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 02.09.2024

 

gez. König

Bürgermeister