Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung eines Vertreters für den Rat der Stadt Schmallenberg

Stadt Schmallenberg

Bekanntmachung

über die Ersatzbestimmung eines Vertreters für den Rat der Stadt Schmallenberg

Die Stadtvertreterin Frau Maike Ochsenfeld, Freiheitstraße 27, 57392 Schmallenberg, ist durch Verzicht mit Ablauf des 31.12.2023 aus dem Rat der Stadt Schmallenberg ausgeschieden.

Für Frau Maike Ochsenfeld ist in der Reserveliste der CDU Schmallenberg Herr Daniel Gierse, Graf-Gottfried-Straße 25, 57392 Schmallenberg als direkter Ersatzbewerber benannt.

Gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998, in der derzeit gültigen Fassung, stelle ich als Nachfolger für Frau Maike Ochsenfeld Herrn Daniel Gierse, Graf-Gottfried-Straße 25, 57392 Schmallenberg, fest.

Gegen diese Entscheidung können gemäß § 39 Abs. 1 KWahlG

• jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes,
• die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben, sowie
• die Aufsichtsbehörde  

binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Feststellung gem. § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten.

Der Einspruch ist beim unterzeichnenden Bürgermeister als Wahlleiter der Stadt Schmallenberg im Rathaus, Unterm Werth 1, Zimmer 26, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.

Schmallenberg, den 27. Dezember 2023

Der Bürgermeister als Wahlleiter

gez. König