Informationen zur Kommunalwahlen 2020

Die allgemeinen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen finden am 13. September 2020 statt. In der Stadt Schmallenberg werden der Bürgermeister und der Stadtrat, für den Hochsauerlandkreis der Landrat und der Kreistag gewählt. Am 27. September 2020 kann es zu einer Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters und/oder des Landrats kommen.

Wahlbezirkseinteilung

Der Wahlausschuss der Stadt Schmallenberg hat in seiner Sitzung am 27. Februar 2020 die Wahlbezirkseinteilung beschlossen.

Die Wahlbezirkseinteilung mit der genauen Abgrenzung ist öffentlich bekannt gemacht worden und kann auf der Internetseite der Stadt Schmallenberg unter www.schmallenberg.de/rathaus/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen.html eingesehen werden.

Gem. § 5 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) hat der Bürgermeister der Stadt Schmallenberg die Wahlbezirke in Stimmbezirke eingeteilt. Die genaue Stimmbezirkseinteilung kann hier (Link) eingesehen werden.

Einreichung von Wahlvorschlägen

Gemäß §§ 24 und 75 b der Kommunalwahlordnung (KWahlO) hat der Bürgermeister als Wahlleiter der Stadt Schmallenberg für die Kommunalwahlen 2020 zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters sowie für die Wahl der Vertretung der Stadt Schmallenberg in den Wahlbezirken und aus den Reservelisten aufgefordert. Die Öffentliche Bekanntmachung vom 17.04.2020 ist am 22.04.2020 in der Presse veröffentlicht worden und kann hier (Link) eingesehen werden.

Die Wahlvorschläge zur Wahl der Vertretung der Stadt Schmallenberg und der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Schmallenberg sind

spätestens bis Donnerstag, 16. Juli 2020, 18:00 Uhr (Ausschlussfrist)

beim Wahlleiter der Stadt Schmallenberg im Rathaus der Stadt Schmallenberg, Unterm Werth 1, 57392 Schmallenberg, Zimmer 26, einzureichen. Es wird dringend empfohlen, die Wahlvorschläge so rechtzeitig einzureichen, dass mögliche Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, noch vor Ablauf dieser Ausschlussfrist beseitigt werden können. Genaueres zu Form und Inhalt der Wahlvorschläge können der Öffentlichen Bekanntmachung entnommen werden.

Für die Wahlvorschläge sind amtliche Vordrucke zu verwenden, die vom Wahlleiter der Stadt Schmallenberg, Unterm Werth 1, 57392 Schmallenberg, Zimmer 27, während der Dienststunden:

Montag bis Freitag von 08.30 bis 12.00 Uhr,

Montag, Dienstag, Mittwoch von 13.30 bis 16.00 Uhr,

Donnerstag von 13.30 bis 18.00 Uhr und

Freitag von 13.30 bis 15.30 Uhr

oder nach vorheriger Terminabsprache kostenlos angefordert bzw. abgeholt werden können.

Die Vordrucke können auch in elektronischer Form hier (Link) auf der Internetseite der Stadt Schmallenberg www.schmallenberg.de/rathaus im Bereich Politik --> Wahlen abgerufen werden.

Wahlhelfer gesucht

Die Wahlen in Schmallenberg werden in 29 Wahllokalen, die über das gesamte Stadtgebiet verteilt sind, durchgeführt. Für jedes Wahllokal muss ein Wahlvorstand gebildet werden, der sich aus einer/einem Wahlvorsteher/in, stellv. Wahlvorsteher/in, Schriftführer/in, stellv. Schriftführer/in und vier Beisitzer/innen zusammensetzt.

Der Wahlvorstand kümmert sich um die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl im Wahllokal, er prüft die Wahlberechtigung, händigt die Stimmzettel aus, zählt abends alle abgegebenen Stimmen und stellt letztlich das Wahlergebnis im Stimmbezirk fest.

Der Wahlvorstand trifft sich am Wahltag um 7.30 Uhr, richtet das Wahllokal ein und bespricht den Dienstplan. Um 18 Uhr beginnt das Auszählen der Stimmen durch den gesamten Wahlvorstand und endet erfahrungsgemäß gegen 20 Uhr. Die einzelnen Anwesenheitszeiten können dabei mit den anderen Wahlhelfern abgestimmt werden.

Mitglied eines Wahlvorstands kann jede Bürgerin bzw. jeder Bürger werden, die/der am Wahltag wahlberechtigt ist.

Besondere Kenntnisse zur Wahrnehmung dieser Aufgabe sind nicht erforderlich.

Bei der Arbeit im Wahlvorstand handelt es sich um ein Ehrenamt. Das Ehrenamt darf nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden. Jedes Mitglied eines Wahlvorstandes erhält ein Erfrischungsgeld.

Neben den Wahlvorständen in den Wahllokalen werden auch sogenannte Briefwahlvorstände eingerichtet. Deren Aufgabe ist es, die per Brief eingegangenen Stimmen auszuzählen. Der Briefwahlvorstand trifft sich am Wahltag um 15.30 Uhr.

Alle Wahlhelfer werden nach Möglichkeit wohnungsnah eingesetzt.

Interessentinnen und Interessenten, die einmal im Wahlvorstand oder Briefwahlvorstand mitarbeiten möchten, können sich unter Angabe der persönlichen Daten (Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum und Telefonnummer) beim Wahlamt der Stadt Schmallenberg, Unterm Werth 1, Zimmer 26, 57392 Schmallenberg oder unter Telefonnummer 02972 980103 oder per Mail an wahlamt@schmallenberg.de  melden.

Vorschläge der Parteien und Wählergruppen für die Wahlvorstände

Bei der Berufung der Mitglieder der Wahlvorstände sind die in dem jeweiligen Bezirk vertretenen Parteien und Wählergruppen nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Das entsprechend vorbereitete Formular für die Einreichung der Vorschläge der Parteien finden Sie hier (Link).

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