Informationen zur Europawahl 2019

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Vom 23. bis 26. Mai 2019 findet in der Europäischen Union die 9. Direktwahl des Europäischen Parlaments statt, in Deutschland am Sonntag, dem 26. Mai 2019.

Wahlgebiet

Das Wahlgebiet bei der Europawahl ist die Bundesrepublik Deutschland.

Die 16 Bundesländer haben wahltechnisch insoweit Bedeutung, dass Wahlvorschläge der Parteien entweder gemeinsam für alle Länder auf einer Bundesliste oder als Landeslisten, die auf Bundesebene als verbunden gelten, eingereicht werden können. Der Stimmzettel sieht daher in jedem Land anders aus.

In Nordrhein-Westfalen nehmen 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen an der Europawahl teil - so viele, wie nie zuvor.

Die Reihenfolge auf dem 96 cm langen Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis der letzten Europawahlen in Nordrhein-Westfalen. Parteien, die 2014 in Nordrhein-Westfalen nicht angetreten oder nicht zugelassen waren, schließen sich in alphabetischer Reihenfolge des Parteinamens an.

Wahlkreise, in denen wie bei Bundestagswahlen Kandidaten direkt gewählt werden können, gibt es bei Europawahlen nicht. Die Wahlbezirke sollen nach den örtlichen Verhältnissen so abgegrenzt werden, dass allen Wahlberechtigten die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird.

Kein Wahlbezirk soll mehr als 2 500 Einwohnerinnen und Einwohner umfassen. Aus diesem Grund wurde die Stadt Schmallenberg in 29 Stimmbezirke eingeteilt. In der Stadt Schmallenberg sind ca. 19.500 Einwohner (Deutsche und ins Wählerverzeichnis eingetragene Unionsbürger) wahlberechtigt.

Wahlsystem und Stimmabgabe


Die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments findet aus-schließlich durch Listenwahl statt. Direktkandidaten in Wahlkreisen gibt es nicht. Die Wahlberechtigten haben bei der Europawahl nur eine Stimme, mit der sie die Liste einer Partei oder sonstigen politischen Vereinigung wählen können.

Teilnahme von Unionsbürgern

Unionsbürger aus anderen Mitgliedsstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedsstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedsstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen.

Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen sie sich in das Wählerverzeichnis Ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.

Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen Betroffene im Rathaus der Stadt Schmallenberg, Wahlamt, Zimmer 22, bis spätestens zum 5. Mai 2019 (Sonntag) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag kann auch per Post an die Stadt Schmallenberg gesendet werden.

Das Formular und ein Merkblatt erhalten Betroffene unter

https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html

oder beim Wahlamt der Stadt Schmallenberg.

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter http://www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany/.

Weitere Informationen zur Wahl (z. B. auch eine Übersicht über die zugelassenen Parteien) finden Sie im Internet unter www.wahlen.nrw

Informationen zur Briefwahl

In den nächsten Tagen werden alle Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungen erhalten. Die Stimmabgabe per Briefwahl oder auch die Stimmabgabe direkt im Rathaus der Stadt Schmallenberg ist ab Dienstag, 23. April 2019 möglich.

Die Stadt Schmallenberg erweitert den Service für die Wählerinnen und Wähler und wird zusätzlich zu den üblichen Öffnungszeiten das Wahlamt an den Samstagen des 27. April, 4. Mai, 11. Mai und 18. Mai 2019 jeweils von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr öffnen. An Samstagen ist das Wahlamt über den Eingang im Altbau erreichen.

Ab Dienstag, 23. April, bis Freitag, 24. Mai 2019, wird das Wahlamt an den Wochentagen auch über Mittag geöffnet sein.

Unter dem folgenden Link können Sie Ihre Briefwahlunterlagen auch online beantragen:

https://secure.citkomm.de/IWS/start.do?mb=5958040

Broschüre "12 gute Gründe für Europa"

Die kompakte Broschüre stellt einzelne europäische Themen verständlich dar. Sie vermittelt die Relevanz europäischer Bezüge für Nordrhein-Westfalen und identifiziert Bereiche, in denen die EU einen wichtigen Beitrag, besonders auch für Nordrhein-Westfalen, leistet. Die Broschüre kann hier abgerufen werden.

Das Wahlamt ist wie folgt erreichbar:

Stadt Schmallenberg
Wahlamt
Zimmer 27 (Erdgeschoss Altbau)
Unterm Werth 1
57392 Schmallenberg
Telefonisch: (02972) 980-142
Per Fax: (02972) 9798-103
PerE-Mail: wahlamt(at)schmallenberg.de
Im Internet: www.schmallenberg.de

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