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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 28. September 2023 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn: 17:30 Uhr

Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 28. September 2023 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024

3.

Forstwirtschaftsplanentwurf 2024 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

4.

46. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich "Zum Hallenberg", Stadtteil Bad Fredeburg
Änderung von "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Klinikgebiet" in "Wohnbaufläche"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

5.

Bebauungsplan Nr. 176 "Zum Hallenberg", Stadtteil Bad Fredeburg
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

6.

Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Stadtteil Schmallenberg
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

7.

42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Zusammenfassende Änderung von "Wohnbaufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" und / oder "Wald" für insgesamt 17 Teilflächen in den Ortsteilen Bad Fredeburg, Bödefeld, Brabecke, Bracht, Fleckenberg, Gleidorf, Holthausen, Nordenau, Schmallenberg, Sögtrop, Westfeld, Westernbödefeld und Winkhausen
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

8.

Neue Gestaltungssatzung historischer Ortskern Bad Fredeburg

9.

Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld
Änderung § 13 "Photovoltaik- und Solarthermieanlagen, Antennen- und Satellitenanlagen"
- Satzungsbeschluss über die jeweils 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau und Westfeld und die jeweils 3. Änderung der Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft und Oberkirchen

10.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Kernstadt Schmallenberg
- Beschluss der Endfassung

11.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Bad Fredeburg
- Beschluss der Endfassung

12.

Antragstellung im Städtebauförderungsprogramm 2024

13.

Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Fleckenberg

14.

Textile 2024 - Festival für textile Kunst - Planungen und Finanzierung

15.

Wassergebühren für das Jahr 2024
- Erlass des 10. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

16.

Abwassergebühren für das Jahr 2024

17.

Abfallgebühren für das Jahr 2024

18.

Friedhofsgebühren für das Jahr 2024

19.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Erwerb einer Waldfläche im Revier Bad Fredeburg

2.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld

3.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne

4.

Übernahme einer Bürgschaft

5.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 18.09.2023

 

gez. König

Bürgermeister