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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 24. August 2023 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn: 17:30 Uhr

Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

Stadt Schmallenberg

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 24. August 2023 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn:             17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil

1.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Neue Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schmallenberg

4.

Breitbandausbau - Förderprogramm Graue Flecken

5.

Kommunale Wärmeplanung

6.

Schülerbeförderung - Deutschlandticket
- kreisweit abgestimmtes Modell

7.

Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg zum Fachkrankenhaus Kloster Grafschaft

8.

Aktuelle Förderprogramme bzw. Programmaufrufe des Bundes und des Landes
- Information und Antragstellung

9.

Aufnahme von geflüchteten Menschen im Stadtgebiet Schmallenberg

10.

Jahresabschluss 2022
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisse
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

11.

Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2023

12.

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Hochbaumaßnahmen

13.

Straßenbaumaßnahmen OD Gellinghausen und Ringstraße in Bracht
- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

14.

Gewährung eines Zuschusses an den TV Fredeburg für Zaunbaumaßnahmen und Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben

15.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023

16.

Nachbesetzung in Ausschüssen

17.

Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand

18.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Förderung der ärztlichen Versorgung im Stadtgebiet Schmallenberg
- Darlehensangelegenheit

2.

Windkraftausbau Stadtgebiet Schmallenberg - Planungen Dritter im Bereich nördlich von Bad Fredeburg
- Information zum Eingang finaler Nutzungsverträge

3.

Erwerb einer Immobilie

4.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld

5.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 14.08.2023

 

gez. König

Bürgermeister