Aktuelles in der Stadt Schmallenberg
Öffentliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G :
A) Öffentlicher Teil
1. | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
2. | Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg |
3. | 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB - Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
4. | Anpassung der Fraktionszuwendungen |
5. | Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschluss |
6. | Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022 |
7. | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023 |
8. | Cyber-Angriff auf die S-IT |
9. | Zweitwohnungsteuer - Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg |
10. | Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg |
11. | Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung |
12. | Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung) |
13. | Neue Entgeltordnung Kurhaus und Stadthalle |
14. | SauerlandBAD GmbH |
15. | Zuschussantrag des Tennisclubs Schmallenberg e.V. zur Tennisplatzsanierung |
16. | Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg |
17. | Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg |
18. | Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg |
19. | Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg |
20. | Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg |
21. | Nachbesetzung im Technischen Ausschuss sowie im Energie- und Klimabeirat |
22. | Fraktionsanträge |
23. | Verschiedenes |
B) Nichtöffentlicher Teil
1. | Erwerb einer gewerblichen Immobilie im Stadtteil Schmallenberg |
2. | Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland |
3. | Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Berghausen |
4. | Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung |
5. | Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg |
6. | Verschiedenes |
Schmallenberg, den 20.11.2023
gez. König
Bürgermeister