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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 30. November 2023 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn: 17:30 Uhr

Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

3.

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Zusammenfassende Änderung von „Gewerbliche Baufläche“ in die Freiraumdarstellung „Fläche für die Landwirtschaft“ für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW

- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4.

Anpassung der Fraktionszuwendungen

5.

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024

6.

Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022

7.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023

8.

Cyber-Angriff auf die S-IT
- Aktuelle Informationen und Kostenentwicklung

9.

Zweitwohnungsteuer

- Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg

10.

Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg

11.

Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung
- Anpassung der Ausgleichszahlung

12.

Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)
- Erlass des 3. Nachtrags

13.

Neue Entgeltordnung Kurhaus und Stadthalle

14.

SauerlandBAD GmbH
- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag

15.

Zuschussantrag des Tennisclubs Schmallenberg e.V. zur Tennisplatzsanierung

16.

Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg

17.

Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg

18.

Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg

19.

Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
- Erlass der 2. Änderungssatzung

20.

Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg

21.

Nachbesetzung im Technischen Ausschuss sowie im Energie- und Klimabeirat

22.

Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand

23.

Verschiedenes

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Erwerb einer gewerblichen Immobilie im Stadtteil Schmallenberg

2.

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

3.

Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Berghausen

4.

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

5.

Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg
- Auftragsvergabe Planungsleistungen

6.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 20.11.2023

 

gez. König

Bürgermeister