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Tagesordnung

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg am 10. Oktober 2024

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 10. Oktober 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025

3.

Forstwirtschaftsplanentwurf 2025 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

4.

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Zusammenfassende Änderung von "Gewerbliche Baufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar
- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Information über das Ergebnis der Vorlage gem. § 34 Abs. 5 LPlG NW
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

5.

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Stadtteil Schmallenberg
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6.

Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf - Aufhebung
- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7.

Bebauungsplan Nr. 126 " Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung
- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8.

Gewährung von Zuschüssen für die Erneuerung von Kunstrasenplätzen
- TV Fredeburg

9.

Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Bad Fredeburg

10.

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg (Friedhofssatzung) vom 24.06.2022

11.

Friedhofsgebühren für das Jahr 2025
- Erlass des 9. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen der Stadt Schmallenberg (Friedhofsgebührensatzung)

12.

Wassergebühren für das Jahr 2025

13.

Abwassergebühren für das Jahr 2025

14.

Abfallgebühren für das Jahr 2025

15.

Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2023

16.

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

17.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Rückübertragung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

2.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne

3.

Genehmigung von Auslandsdienstreisen anlässlich von Praktika im Ausland

4.

Verschiedenes

 

Schmallenberg, den 30.09.2024

 

gez. König

Bürgermeister