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Öffentliche Bekanntmachung - Tagesordnung

Am Donnerstag, 27. Juni 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Stadt Schmallenberg

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 27. Juni 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Fusion der Sparkassen Arnsberg-Sundern, Hochsauerland und Mitten im Sauerland

3.

42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Zusammenfassende Änderung von "Wohnbaufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" und / oder "Wald" für insgesamt 17 Teilflächen in den Ortsteilen Bad Fredeburg, Bödefeld, Brabecke, Bracht, Fleckenberg, Gleidorf, Holthausen, Nordenau, Schmallenberg, Sögtrop, Westfeld, Westernbödefeld und Winkhausen

- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

- Information über das Ergebnis der Vorlage gem. § 34 Abs. 5 LPlG NW

- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

4.

Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld - Aufhebung

- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung  gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Satzungsbeschluss

5.

19. Änderung des Regionalplans Arnsberg zur Festlegung von Windenergiebereichen;
Sachstandsbericht zum Beteiligungsverfahren

6.

Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie

7.

Ortsumgehungsstraße Bad Fredeburg

- Umstufung des Straßenzuges "Im Ohle / Kirchplatz / Hochstraße / Bödefelder Straße" zu einer Gemeindestraße

8.

Fortschreibung Gleichstellungsplan der Stadt Schmallenberg

9.

Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Schmallenberg (Kernstadt)

10.

Kommunalwahl 2025
- Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter

11.

Kommunalwahl 2025
- Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss

12.

Schaffung von weiterem Wohnraum für Geflüchtete
- Standortfestlegung

13.

Erweiterung der Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

14.

Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

15.

Kostenfreies 49 € - Ticket für alle Schülerinnen und Schüler der Stadt Schmallenberg
- Antrag der UWG-Ratsfraktion

16.

Verschiedenes

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Entwicklung des Altstandortes "Meisenburg" in Schmallenberg
- Vergabe von Gutachter- und Planungsleistungen

2.

Vergabe Fachplaner-Leistungen Neubau KuBiz

3.

Erwerb von Immobilien

4.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar

5.

Verkauf einer städtischen Grundstücksteilfläche im Stadtteil Bad Fredeburg

6.

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

7.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 17.06.2024

 

gez. König

Bürgermeister