Zum Hauptinhalt springen

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung Sitzung Stadtvertretung am 03.07.2025

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 3. Juli 2025 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

 

T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Ortsteil Schmallenberg

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

3.

Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Ortsteil Schmallenberg

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4.

43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"

Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")

- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

5.

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 6. Änderung, Ortsteil Schmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I" - 7. (vereinfachte) Änderung "Meisenburg"
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB (Änderung der Plangebietsfläche)
- Neufassung Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

7.

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich Gewerbepark Hochsauerland
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III")
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

8.

Bebauungsplan Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

9.

48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für den Gemeinbedarf (Rettungswache)", Stadtteil Gleidorf
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

10.

Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Stadtteil Gleidorf
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB

11.

Erneuerung Radweg Oberkirchen nach Westfeld

- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

12.

Erneuerung Innerortsstraße Schanze - Kostenaktualisierung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

13.

Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Berghausen

14.

Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 19 (Altenilpe, Sellinghausen)

15.

Verschiedenes

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

2.

Erfüllung der Bauverpflichtungen bei verkauften städtischen Grundstücken
- aktueller Sachstand

3.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 23.06.2025

 

gez. König

Bürgermeister