Sitzung der Stadtvertretung am 27. März 2025

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Ortsteil Schmallenberg, Bereich Fa. "AT-Boretec"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW

- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

3.

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Ortsteil Schmallenberg - 6. Änderung
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB

- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg, Stadtteil Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Solaranlage" gem. § 11 BauNVO im Bereich "Wormbacher Berg"

5.

Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark im Bereich Wormbacher Berg, Stadtteil Schmallenberg

6.

Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg (betreffend Dachflächenfenstern und Photovoltaik- und Solarthermieanlagen)

7.

Kommunale Wärmeplanung
- aktueller Sachstand

8.

Gewährung von Zuschüssen für die Erneuerung von Kunstrasenplätzen
- FC Arpe/Wormbach

9.

Antrag des Martinswerk e.V. Dorlar auf Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung des Hallenbades

10.

Antrag des Wasserbeschaffungsverband Oberkirchen zur Gewährung eines Zuschusses zum Neubau eines Trinkwasserhochbehälter

11.

Neuanschaffung einer Ultrafiltrationsanlage in der Wassergewinnungsanlage Lennetal und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 10.02.2025

12.

Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (Wasserversorgungssatzung)
- Erlass des 1. Nachtrags der Wasserversorgungssatzung

13.

Beteiligung an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (WFG)
- Änderung des Gesellschaftsvertrages

14.

Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen

15.

Verschiedenes

1.

Neugestaltung des Dorfmittelpunktes in Bödefeld
- Vergabe der Planungsleistungen

2.

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

3.

Personalangelegenheit
- Beförderung einer Beamtin

4.

Dienstreisegenehmigung für die Teilnahme an der IGEL Now & Next 2025
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

5.

Verschiedenes