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Tagesordnung

Sitzung der Stadtvertretung am 07.05.2026

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 7. Mai 2026 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung

3.

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2025

4.

Ergänzung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg
-Erlass des 1. Nachtrags der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg

5.

Haushaltsstrukturkonzept 2026 (Entwurf)

6.

Zusammensetzung der Jury zur  Auswahl des "Westenergie LokalStars Award"

7.

39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad Fredeburg
Änderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog")
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

8.

Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

9.

Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

10.

Gewerbegebiet "Donscheid", Ortsteil Bad Fredeburg
Einstellung der Bauleitplanverfahren zur geplanten Erweiterung
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
- zum Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid" vom 25.11.2021
- zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 25.11.2021

11.

Erweiterungsbau mit Aula am Schulzentrum Schmallenberg - Beschlussfassung über das Bauprogramm

12.

Nachbesetzung im Bezirksausschuss Bad Fredeburg

13.

Auflistung und Übersicht über die städtischen Energiekosten - Antrag der Ratsfraktion B'90/Die Grünen

14.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Förderung der ärztlichen Versorgung im Stadtgebiet Schmallenberg
- Zuschussangelegenheit

2.

Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland

3.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar

4.

Erwerb und Veräußerung von Grundstücken in der Gemarkung Schmallenberg

5.

Genehmigung von Auslandsdienstreisen anlässlich von Praktika im Ausland

6.

Verschiedenes

 

Schmallenberg, den 27.04.2026

 

gez. Trippe

Bürgermeister