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Tagesordnung

Sitzung der Stadtvertretung am 05.02.2026

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 5. Februar 2026 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

 

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Stadtteil Schmallenberg, 7. (vereinfachte) Änderung, Bereich "Meisenburg"
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

3.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg für einen Solarpark, Stadtteil Bracht
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Solaranlage" gem. § 11 BauNVO bei Bracht

4.

Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark, Stadtteil Bracht

5.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg für einen Solarpark, Stadtteile Lenne/ Harbecke
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Solaranlage" gem. § 11 BauNVO bei Lenne/ Harbecke

6.

Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark, Stadtteil Lenne/ Harbecke

7.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg für einen Solarpark, Stadtteil Westernbödefeld
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Solaranlage" gem. § 11 BauNVO bei Westernbödefeld

8.

Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark, Stadtteil Westernbödefeld

9.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 183 "Solarpark Wormbacher Berg", Stadtteil Schmallenberg - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

10.

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Fleckenberg
- Satzungserlass

11.

Förderrichtlinie zur Vergünstigung von ÖPNV-Tickets (Deutschlandtickets) für Schülerinnen und Schüler
- Verlängerung der Geltungsdauer

12.

Budgetvereinbarung mit dem Städtischen Gymnasium Schmallenberg
- Antrag des Gymnasiums auf Erhöhung des Budgets

13.

Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung

14.

Nachbesetzung in Bezirksausschüssen

15.

Anregungen nach § 24 GO NRW und § 8 Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg von Hans-Georg Schenk

16.

Anregung nach § 24 GO NRW und § 8 Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg des NABU Schmallenberg

17.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Offene Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Berghausen
- Abschluss eines Kooperationsvertrages

2.

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Geschäftsführung der Energie Schmallenberg GmbH

3.

Verschiedenes

 

Schmallenberg, den 26.01.2026

 

gez. Trippe

Bürgermeister