Sitzung der Stadtvertretung am 24. November 2022

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2023 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2023-2026
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023

3.

Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021

4.

45. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Schmallenberg und Dorlar - Rücknahme gewerblicher Bauflächen durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

5.

44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg – Bereich „Skihütte Schanze“, Ortsteil Schanze
Änderung von „Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald“ in „(Sonstiges) Sondergebiet – Besondere Zweckbestimmung: Freizeit, Erholung, Gastronomie und Wohnmobile“ und "Fläche für Sportanlagen"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174 "Almhütte Schanze")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6.

Bebauungsplan Nr. 174 "Almhütte Schanze", Ortsteil Schanze
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Durchführung der 44. FNP-Änderung im Bereich der "Almhütte Schanze")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7.

Wohnraumschaffung für die Unterbringung von Flüchtlingen

- Beschlussfassung über das Bauprogramm und über die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

8.

Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet

9.

Beitritt der Stadt Schmallenberg zu d-NRW AöR

10.

Krisenmanagement: Anschaffung von Stromerzeugern und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

11.

Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung

12.

Erlass von Nachträgen zu den Satzungen über Verwaltungsgebühren sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

13.

Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass

14.

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Oberkirchen vom 30.06.1954 - O.309 -; Satzungserlass

15.

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 - F151 -; Satzungserlass

16.

Nachbesetzung im Energie- und Klimabeirat

17.

Abschaffung der doppelten Straßennamen in der Stadt Schmallenberg
- Antrag der SPD-Ratsfraktion

18.

Herstellung der Öffentlichkeit im Energie- und Klimabeirat
- Antrag SPD-Ratsfraktion

19.

Beteiligung an einer Energieerzeugungsgesellschaft
- Antrag SPD-Ratsfraktion

20.

Änderung der Gestaltungssatzung Historischer Ortskern Bad Fredeburg sowie einheitliche Überarbeitung und Änderung sämtlicher Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet Schmallenberg
- Antrag der BFS-Ratsfraktion

21.

Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand

22.

Verschiedenes

1.

Sanierung Rathaus Schmallenberg: IT-Infrastruktur, Allgemeinbeleuchtung und Aufzugsanlage
- Auftragsvergabe Planungsleistungen Elektro und Aufzuganlage

2.

Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

3.

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

4.

Verschiedenes