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Sitzung der Stadtvertretung am 25. März 2021

|   Öffentliche Bekanntmachung

Stadt Schmallenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 25. März 2021 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragstunde

2.

 REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0

3.

Kultur- und Bildungszentrum Schmallenberg

4.

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2020

5.

Sanierung Grundschule Bad Fredeburg

- Mehrkosten durch erhöhten Aufwand bei den technischen Gewerken

6.

Realschule Bad Fredeburg

- Brandschutzmaßnahmen

7.

36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg

Änderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")

- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

8.

Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennut-zungsplanes)

- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9.

35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg

Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen

- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

10.

Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"

11.

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH

12.

Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH

13.

SauerlandBAD GmbH - Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie

14.

Gewährung einer Einlage zur Verlustabdeckung bzw. eines Gesellschafterdarlehens an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2021

15.

Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis

16.

Antrag der Fraktion "Bündnis 90 Die Grünen“ zur Änderung der Richtlinien der Familienkarte

17.

Anschaffung von Luftfiltern und Plexiglas-Barrieren für Unterrichtsräume

- Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

18.

Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg 

hier: Antrag der SPD - Ratsfraktion auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg

19.

Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"

- Antrag der SPD-Ratsfraktion

20.

Beitritt der Stadt Schmallenberg zur Organisation "Seebrücke"

- Antrag der Ratsfraktion Die Partei

21.

Mieterlass bei stadteigenen gastronomisch genutzten Flächen im Außenbereich für Gastronomiebetriebe

- Antrag der BFS-Ratsfraktion

22.

Verschiedenes


B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Stadtteil Felbecke

2.

Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen

3.

Grundstücksangelegnheiten

3.1.

Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg

3.2.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg" im Stadtteil Lenne

3.3.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp" im Stadtteil Bracht

3.4.

Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar

3.5.

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

4.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 15.03.2021

gez. König

Bürgermeister

Film: Impressionen des Festivals "Textile 2021"

Wirtschaft

Schmallenberg - Unternehmen Zukunft

Das Portal für Neubürger

SauerlandBAD

SauerlandBAD

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

Südwestfalen

Südwestfalen

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