Archiv Öffentliche Bekanntmachungen

Sitzung der Stadtvertretung am 24.09.2015

|   Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 24. September 2015 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn:            17:30 Uhr
Sitzungsort:     Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg

 

T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil 

1.

Einwohnerfragestunde

2.

25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg

Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Bödefeld

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 152 "Über den Zäunen II")

- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

3.

Bebauungsplan Nr. 152 "Über den Zäunen II", Ortsteil Bödefeld

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 25. FNP-Änderung)

- Prüfung und Auswertung der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

- Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 152 "Über den Zäunen II"

4.

29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg

Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche", Ortsteil Wormbach

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II")

- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

5.

Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II", Ortsteil Wormbach

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 29. FNP-Änderung)

- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II"

6.

Erweiterung des Kurgebietes Bad Fredeburg

7.

Kurgebiet Schmallenberg

8.

Anerkennung des Ortes Westfeld mit Ohlenbach und Hoher Knochen als Luftkurort

 

 

9.

Jahresabschluss 2014

a) Feststellung des Jahresabschlusses 

b) Verwendung des Jahresergebnisses

c) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

10.

Abfallgebühren für das Jahr 2016

- Satzungsbeschluss

11.

Friedhofsgebühren 2016

12.

Antrag des Wasserbeschaffungsverbandes Berghausen-Dorlar auf Zuschuss für die Erweiterung des Leistungsnetzes vom HB Berghausen bis Menkhausen

13.

Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 16 (Bracht, Hebbecke, Rotbusch, Werntrop)

14.

Sanierung der Brücke Wiesenstraße Fleckenberg (zum Besteckmuseum Fleckenberg)

- Antrag der UWG-Ratsfraktion

15.

Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge/Beitritt zur Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen

- Anträge der UWG-Ratsfraktion und der B'90/Die-Grünen-Ratsfraktion

16.

Schülerticket und Kontaktaufnahme zum Hochsauerlandkreis

- Antrag der UWG-Ratsfraktion

17.

Neuregelung der Biomüllabfuhr

- Antrag der UWG-Ratsfraktion

18.

Antrag auf Einrichtung zusätzlicher Stellen zur Betreuung der Flüchtlinge / Asylbewerber

-Antrag der Ratsfraktion B'90/Die Grünen

19.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Anschaffung von hydraulischen Rettungsgeräten für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

2.

Auftragsvergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2015

3.

Verschiedenes

 

Schmallenberg, den 15.09.2015

gez. Halbe
Bürgermeister

 

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