Archiv Öffentliche Bekanntmachungen

Sitzung der Stadtvertretung am 24. November 2016

|   Öffentliche Bekanntmachung

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

 

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bewerbung Südwestfalens um die REGIONALEN 2022 bzw. 2025

- Beschlussfassung zur "Regionalen Strategie"

3.

Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband

4.

Neuerlass der Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen

5.

Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG der Stadt Schmallenberg gegenüber dem Finanzamt Meschede

6.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2016

7.

Neuorganisation der Kurhausbetriebsgesellschaft mbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

- Erlass des 5. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

9.

Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung des Deutschen Wandertages 2019

10.

Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Berghausen-West" im Ortsteil Berghausen

- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens

11.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Innerortsstraßen im Ortsteil Werntrop

12.

Wasserversorgung Stadt Schmallenberg

- Ausbau des Verbundnetzes -

13.

Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg

- Beschlussfassung zur Änderung des Bauprogramms

14.

Antrag zur Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet Schmallenberg

- Antrag der UWG-Ratsfraktion / Ergänzung zum Fraktionsantrag v. 01.03.2013

15.

Verschiedenes

 

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

 

1.

Auftragsvergaben

1.1.

Sanierung der Brücke Wiesenstraße in Fleckenberg

1.2.

Ausbau der Straße "Auf der Mauer" - Sanierung der Stützmauerkappe

1.3.

Auftragsvergabe für die Erweiterung des Schmutzwasserkanals Mittelstraße, Holthausen, 2. Bauabschnitt

2.

Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Felbecke

3.

Verschiedenes

 

 

 

Schmallenberg, den 14.11.2016

 

 

gez. Halbe

Bürgermeister

 

 

 

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