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Sitzung der Stadtvertretung am 11. Mai 2021

|   Öffentliche Bekanntmachung

Stadt Schmallenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 11. Mai 2021 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Dorlar - Lagerplatzerweiterung Betonwerk Pieper

Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche"

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 172 "Betonwerk Pieper")

- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

3.

Bebauungsplan Nr. 172 "Betonwerk Pieper", Ortsteil Dorlar

(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 40. FNP-Änderung)

- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

4.

Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"

5.

Ergänzungen zum Bauprogramm Wasserversorgung 2021

- Unvorhergesehene Maßnahmen zur Wasserversorgung

6.

Wiederwahl des Technischen Beigeordneten und Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

7.

Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg

8.

Abtransport von Schadholz aus den Wäldern in NRW

- Petition an die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen wegen der Bitte um Finanzhilfe für die Wiederinstandsetzung der land- und forstwirtschaftlichen Wege

9.

Anträge gem. § 24 GO NRW des SGV Schmallenberg e. V. und der Schenk Architekten

10.

Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise 

- Antrag der BFS-Ratsfraktion

11.

Familienförderung durch Preisnachlässe beim Grundstückskauf

- Antrag der UWG-Ratsfraktion

12.

Einrichtung eines Kinderbonus für bauwillige Familien mit Kindern

- Antrag der BFS-Ratsfraktion

13.

ÖPNV - Spätverbindungen zu den Bahnhöfen / Projekt LEADER 

- Antrag Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

14.

Grundsatzentscheidung zur sukzessiven Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe zur Vermeidung von lokalen CO2-Emissionen

- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

15.

Grundsatzentscheidung zur Wärmeerzeugung bei Sanierung von Gebäuden der Stadt Schmallenberg

- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

16.

Anpassung der Gestaltungssatzungen

- Änderungsantrag der B'90/Die Grünen-Fraktion vom 26.04.2021 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2021

17.

Fraktionsanträge

- Information über den aktuellen Sachstand

18.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik

- Auftrag zum Austausch von Leuchtenköpfen

2.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar

3.

Verschiedenes

Schmallenberg, den 30.04.2021

gez. König

Bürgermeister

Film: Impressionen des Festivals "Textile 2021"

Wirtschaft

Schmallenberg - Unternehmen Zukunft

Das Portal für Neubürger

SauerlandBAD

SauerlandBAD

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

Südwestfalen

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