Sitzung der Stadtvertretung am 01. Juli 2021

1.

Einwohnerfragestunde

2.

38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich "Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied")

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB

- Sachstandsbericht Zielabweichungsverfahren Regionalplan

- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

3.

Bebauungsplan Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 38. FNP-Änderung im Bereich des Ski- und Freizeitgebietes Hohe Lied)

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB

- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4.

34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg

Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-plans Nr. 165 "Klosterblick")

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB

- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

5.

Bebauungsplan Nr. 165 "Klosterblick", Ortsteil Grafschaft

- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Beschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB zur erneuten Öffentlichen Auslegung des (geänderten) Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB

6.

41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg

Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid" mit Separierung von Ausgleichsflächen

(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")

- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7.

Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg

(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNP-Änderung)

- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

8.

Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH mit Leistungen der Tourismusförderung: Erhöhung der Ausgleichszahlung für das Wirtschaftsjahr 2021

9.

Neubau eines Parkplatzes an der Straße "Rupers Kamp" im Gewerbegebiet "Auf der Lake" in Schmallenberg

- Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung

10.

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Berghausen II

11.

Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Schmallenberg

12.

Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg

13.

Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet

- Antrag der UWG-Ratsfraktion

14.

ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER

- Antrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

15.

Beitritt der Stadt Schmallenberg zur Organisation "Seebrücke"

- Antrag der Ratsfraktion Die Partei

16.

Antrag zur Beauftragung des Energie- und Klimabeirates mit Aufgaben zur Herstellung der Verfassungskonformität

- Antrag Ratsfraktion B'90/Die Grünen

17.

Antrag zur Installation von CO2-Ampeln in Unterrichtsräumen und KITA-Gruppenräumen

- Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

18.

Fraktionsanträge

- Information über den aktuellen Sachstand

19.

Verschiedenes

1.

Besteckfabrik Hesse - Technisches Museum, Fleckenberg;

Bezuschussung und Zwischenfinanzierung

2.

Grundstückstausch in den Gemarkungen Fredeburg und Schmallenberg

3.

Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland

4.

Veräußerung einer Gewerbefläche im Bereich "Bettenkamp", Stadtteil Bad Fredeburg

5.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Lake II, Schmallenberg

6.

Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar

7.

Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen

8.

Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke";

Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrages

9.

Verschiedenes