Archiv Öffentliche Bekanntmachungen

Satzung der Stadt Schmallenberg vom 30.03.2015 über die Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976

|   Öffentliche Bekanntmachung

Gemäß § 7 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO NRW) vom 14.07.1994 in der z. Zt. geltenden Fassung und gemäß § 58 Abs. 4 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom 16.03.1976 in der z. Zt. geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Schmallenberg am 11.02.2015 folgende Satzung zur Änderung des Flurbereinigungsplans beschlossen:

Präambel

Die Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Rarbach ist Eigentümerin der Wegeparzelle Gemarkung Rarbach, Flur 6, Flurstück 401 in der Größe von 102 m², dessen Verlegung durch ein Bauvorhaben erforderlich wird.

Diese Wegeparzelle soll eingezogen und zum Zwecke der Überbauung an den benachbarten Grundstückseigentümer übertragen werden. Zudem soll von diesem das Grundstück Gemarkung Rarbach, Flur 6, Flurstück 403 in Größe von 102 m² als Wegefläche entsprechend übernommen werden. Der o. g. Flurbereinigungsplan ist entsprechend zu ändern.

§ 1

Eigentum

Der Flurbereinigungsplan der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976 wird wie folgt geändert:

Die Wegeparzelle Gemarkung Rarbach, Flur 6, Flurstück 401 in Größe von 102 m² wird eingezogen. Das Grundstück Gemarkung Rarbach, Flur 6, Flurstück 403 in Größe von 102 m² wird von der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Rarbach übernommen.

§ 2

Anlagen und Bestandteil

Die dieser Satzung zugrunde liegenden Grundstücke sind in dem Lageplanausschnitt, der Bestandteil der Satzung wird, rot umrandet dargestellt.

§ 3

Zweckbestimmung

Die neue Wegefläche wird mit der Zweckbestimmung des bisherigen Weges übernommen.

§ 4

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit dem Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

 

 

 

Bekanntmachungsanordnung:

Vorstehende Satzung der Stadt Schmallenberg vom 30.03.2015 über die Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der zugehörige Lageplanausschnitt liegt in der Zeit vom 07.04.2015 bis 07.05.2015 im Rathaus der Stadt Schmallenberg, II. OG, in den Zimmern 203 und 204 des Amtes für Stadtentwicklung während der Dienststunden, und zwar

Montag – Mittwoch     08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und

                                   13.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Donnerstag                 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und

                                    13.30 Uhr bis 18.00 Uhr

Freitag                        08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und

                                   13.30 Uhr bis 15.30 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Der Hochsauerlandkreis – Der Landrat – als untere staatliche Verwaltungsbehörde hat gemäß Verfügung vom 23.03.2015 die aufsichtsbehördliche Zustimmung gemäß § 58 Abs. 4 des Flurbereinigungsgesetztes (FlurbG) erteilt.

Hinweise:

Gemäß § 7 Abs. 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der z.Z. gültigen Fassung kann eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres nach dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

a)     eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

b)     die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

c)     der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder

d)     der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Schmallenberg, den 30.03.2015

Der Bürgermeister

gez.

Halbe

Download der Öffentlichen Bekanntmachung als PDF-Datei...

Film: Impressionen des Festivals "Textile 2021"

Tourismus

Wirtschaft

Schmallenberg - Unternehmen Zukunft

Das Portal für Neubürger

SauerlandBAD

SauerlandBAD

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

Südwestfalen

Südwestfalen

Stadt Schmallenberg

Der Bürgermeister
Unterm Werth 1
57392 Schmallenberg
Tel. 02972 980-0
Fax 02972 980-480
E-Mail schreiben

Socialmedia