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Sitzung der Stadtvertretung am 04. Februar 2021

|   Öffentliche Bekanntmachung

 

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 4. Februar 2021 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

 

A)        Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg

- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept

3.

 REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0

4.

Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH

5.

Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH

6.

Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg 

hier: Antrag auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg

- Antrag der SPD-Ratsfraktion

7.

Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag

8.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortsstraße Altenilpe Richtung Sellinghausen

9.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Rönneckeroth", "In der Basmecke" (Teilbereich) und "Oberer Beerenberg" (Teilbereich), Fleckenberg

10.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Schützenstraße", Holthausen

11.

Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet

- Antrag der UWG-Ratsfraktion

12.

Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"

- Antrag der SPD-Ratsfraktion

13.

Fraktionsanträge

- Information über den aktuellen Sachstand

14.

Delegation der Entscheidungsbefugnisse der Stadtvertretung während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) auf den Hauptausschuss

15.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

1.1.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar

1.2.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp"; Stadtteil Bracht

1.3.

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg

1.4.

Erwerb einer Immobilie im Stadtteil Gleidorf

2.

Umbau, Nutzungsänderung und Sanierung der ehem. GS Westfeld

a) Maßnahmenbeschreibung

b) Auftragsvergabe Fachplanerleistungen TGA LPH 5 - 8 HOAI

3.

Verschiedenes

 

Schmallenberg, den 25.01.2021

 

gez. König

Bürgermeister

 

Tagesordnung als Download

 

Film: Impressionen des Festivals "Textile 2021"

Tourismus

Wirtschaft

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