Stadt Schmallenberg
Bekanntmachung
über die Ersatzbestimmung von Vertretern für den Rat der Stadt Schmallenberg
Der Stadtvertreter Herr Roman Schauerte, Tannenweg 1, 57392 Schmallenberg, ist durch Verzicht mit Ablauf des 15.12.2021 aus dem Rat der Stadt Schmallenberg ausgeschieden.
Für Herrn Roman Schauerte ist in der Reserveliste der DIE PARTEI kein direkter Ersatzbewerber benannt.
Als nächster Bewerber ist in der Reserveliste der DIE PARTEI Herr Janek Josef Heinrichs, Gleidorf Kornhausstraße 7a, 57392 Schmallenberg benannt. Herr Janek Josef Heinrichs hat seinen Verzicht auf den Sitz im Rat der Stadt Schmallenberg erklärt.
Gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998, in der derzeit gültigen Fassung, stelle ich hiermit als Nachfolger für Herrn Roman Schauerte Herrn René Rinke, Oststraße 31, 57392 Schmallenberg, fest. Herr René Rinke ist der nächste freie Bewerber in der Reserveliste der DIE PARTEI.
Gegen diese Entscheidung können gemäß § 39 Abs. 1 KWahlG
- jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes,
- die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der
Wahl teilgenommen haben, sowie
- die Aufsichtsbehörde
binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Feststellung gem. § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten.
Der Einspruch ist beim unterzeichnenden Bürgermeister als Wahlleiter der Stadt Schmallenberg im Rathaus, Unterm Werth 1, Zimmer 26, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.
Schmallenberg, den 20. Januar 2021
Der Bürgermeister als Wahlleiter
gez. König
