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Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung eines Vertreters für den Rat der Stadt Schmallenberg

|   Öffentliche Bekanntmachung

Stadt Schmallenberg

 

Bekanntmachung

 

über die Ersatzbestimmung eines Vertreters für den Rat der Stadt Schmallenberg

 

Der Stadtvertreter Herr Gerd Kaspari, Eichenweg 20, 57392 Schmallenberg, ist am 13.11.2017 verstorben. 

Gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S. 454, 509, 1999 S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften vom 14. Juni 2016 (GV.NRW. S. 442), stelle ich hiermit als Nachfolger für Herrn Gerd Kaspari Herrn Karl-Heinz Hennecke, Bahnhofstraße 42, 57392 Schmallenberg fest.

Herr Karl-Heinz Hennecke ist unter lfd. Nr. 5 der Reserveliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) für die Wahl der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 25.05.2014 ausdrücklich als Ersatzbewerber für Herrn Gerd Kaspari benannt.

Gegen diese Entscheidung können gemäß § 39 Abs. 1 KWahlG

-  jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes,

-  die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben, sowie

-  die Aufsichtsbehörde  

binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Feststellung gem. § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten.

Der Einspruch ist beim unterzeichnenden Bürgermeister als Wahlleiter der Stadt Schmallenberg im Rathaus, Unterm Werth 1, Zimmer 26, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.

 

Schmallenberg, 23. November 2017

Der Bürgermeister als Wahlleiter

 

gez. Halbe

 

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Unterm Werth 1
57392 Schmallenberg
Tel. 02972 980-0
Fax 02972 980-480
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