Stadt Schmallenberg
Bekanntmachung
über die Ersatzbestimmung von Vertretern für den Rat der Stadt Schmallenberg
Der Stadtvertreter Herr Franz-Josef Klauke, Bödefeld, Hunaustraße 25, 57392 Schmallenberg, ist am 22.12.2016 verstorben. Weiter ist Herr Friedhelm Pape, Oberkirchen, Finkenweg 2, 57392 Schmallenberg, durch Verzicht mit Wirkung vom 01.01.2017 aus dem Rat der Stadt Schmallenberg ausgeschieden.
Gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S. 454, 509, 1999 S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften vom 14. Juni 2016 (GV.NRW. S. 442), stelle ich hiermit als Nachfolger für Herrn Franz-Josef Klauke Herrn Matthias Albers, Bödefeld, Auf der Hütte 4a, 57392 Schmallenberg, und als Nachfolger für Herrn Friedhelm Pape Herrn Dr. Matthias Johannes Schütte, Oberkirchen, Am Giersberg 14, 57392 Schmallenberg, fest.
Herr Matthias Albers ist unter lfd. Nr. 12 der Reserveliste der Bürger für Schmallenberg (BFS) für die Wahl der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 25.05.2014 ausdrücklich als Ersatzbewerber für Herrn Franz-Josef Klauke benannt.
Herr Dr. Matthias Johannes Schütte ist unter lfd. Nr. 40 der Reserveliste der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) für die Wahl der Vertretung der Stadt Schmallenberg am 25.05.2014 ausdrücklich als Ersatzbewerber für Herrn Friedhelm Pape benannt.
Gegen diese Entscheidung können gemäß § 39 Abs. 1 KWahlG
- jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes,
- die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der
Wahl teilgenommen haben, sowie
- die Aufsichtsbehörde
binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Feststellung gem. § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG für erforderlich halten.
Der Einspruch ist beim unterzeichnenden Bürgermeister als Wahlleiter der Stadt Schmallenberg im Rathaus, Unterm Werth 1, Zimmer 27, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.
Schmallenberg, den 19. Januar 2017
Der Bürgermeister als Wahlleiter
In Vertretung
gez. König
