Archiv Öffentliche Bekanntmachungen

Bauleitplanung der Stadt Schmallenberg 24. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Dorlar

|   Öffentliche Bekanntmachung

Hier: Schlussbekanntmachung - Bekanntgabe der Genehmigung gem. § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch und des Inkrafttretens der Änderung

 

Mit dem Ziel einer zeitnah umzusetzenden, der kurzfristigen Bedarfsdeckung einer aktuellen örtlichen Wohnbaulandnachfrage dienenden Planungsmaßnahme im Ortsteil Dorlar hat die Stadtvertretung Schmallenberg am 29.03.2012 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 151 „Stationsweg“ gefasst.

Zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplans war auf Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung für das Plangebiet die Änderung der bisherigen Darstellung „Fläche für die Landwirtschaft“ in „Wohnbaufläche“ erforderlich. Zu diesem Zweck wurde parallel zur Bebauungsplanaufstellung der Beschluss zur Einleitung und Durchführung der 24. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) gefasst.

Beide Verfahren wurden im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) betrieben.

 

Der Geltungsbereich der 24. FNP-Änderung ist aus dem nachfolgenden Übersichtsplan zu ersehen:

 

Die 24. FNP-Änderung wurde der Bezirksregierung Arnsberg mit Schreiben vom 27.02.2015 gem. § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorgelegt.

 

Mit Bericht Az.: 35.2.1-1.4-HSK-2/15 vom 23.04.2015 hat die Bezirksregierung Arnsberg das Folgende verfügt:

 

„Gem. § 6 des Baugesetzbuches genehmige ich hiermit die vom Rat der Stadt Schmallenberg am 11.02.2015 beschlossene 24. Änderung des Flächennutzungsplans Ortsteil Dorlar.“

 

Arnsberg, den 23. April 2015

Bezirksregierung Arnsberg

35.2.1-1.4-HSK-2/15

Im Auftrag

gez. Grossert

 

 

Gem. § 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB wird die vorstehende Genehmigung hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gem. § 6 Abs. 5 Satz 4 BauGB werden die zugehörigen Planungsunterlagen, bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung mit dem Umweltbericht sowie der Zusammenfassenden Erklärung, ab sofort bei der Stadtverwaltung Schmallenberg, Rathaus, Unterm Werth 1, 2. Obergeschoss, beim Amt für Stadtentwicklung (Zimmer 217) während der allgemeinen Sprechzeiten zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Auf Verlangen wird über den Planinhalt Auskunft erteilt.

 

Gem. § 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB tritt die 24. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

 

Hinweise nach dem Baugesetzbuch und der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen:


1.    Gem. § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass gem. § 215 Abs. 1 BauGB Verletzungen der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften respektive Mängel der Abwägung unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung der FNP-Änderung schriftlich gegenüber der Stadt Schmallenberg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

2.    Gem. § 7 Abs. 6 GO NW wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NW beim Zustandekommen dieser FNP-Änderung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn,

       a)  die vorgeschriebene Genehmigung fehlt,

       b)  die FNP-Änderung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

c)  der Bürgermeister hat den feststellenden Ratsbeschluss vorher beanstandet oder

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Schmallenberg vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergeben.

 

 

Bekanntmachungsanordnung

 

Bauleitplanung der Stadt Schmallenberg

24. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Dorlar

Hier: Schlussbekanntmachung - Bekanntgabe der Genehmigung gem. § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch

 

Die 24. FNP-Änderung der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Dorlar, wurde der Bezirksregierung Arnsberg mit Schreiben vom 27.02.2015 gem. § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorgelegt.

 

Mit Bericht Az.: 35.2.1-1.4-HSK-2/15 vom 23.04.2015 hat die Bezirksregierung Arnsberg das Folgende verfügt:

 

„Gem. § 6 des Baugesetzbuches genehmige ich hiermit die vom Rat der Stadt Schmallenberg am 11.02.2015 beschlossene 24. Änderung des Flächennutzungsplans Ortsteil Dorlar.“

 

Arnsberg, den 23. April 2015

Bezirksregierung Arnsberg

35.2.1-1.4-HSK-2/15

Im Auftrag

gez. Grossert

 

Gem. § 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB wird hiermit die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Genehmigungsverfügung angeordnet; ferner gem. § 215 Abs. 2 BauGB die öffentliche Bekanntmachung der vorgeschriebenen gesetzlichen Hinweise.

 

 

Schmallenberg, den 07.07.2015

 

gez. Halbe

Bürgermeister

 

 

Download der öffentlichen Bekanntmachung als PDF-Datei…

Film: Impressionen des Festivals "Textile 2021"

Tourismus

Wirtschaft

Schmallenberg - Unternehmen Zukunft

Das Portal für Neubürger

SauerlandBAD

SauerlandBAD

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Werbegemeinschaft Schmallenberg

Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland"

Südwestfalen

Südwestfalen

Stadt Schmallenberg

Der Bürgermeister
Unterm Werth 1
57392 Schmallenberg
Tel. 02972 980-0
Fax 02972 980-480
E-Mail schreiben

Socialmedia