Stadt Schmallenberg
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, 25. März 2021 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.
Beginn: 17:30 Uhr
Sitzungsort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
T A G E S O R D N U N G :
A) Öffentlicher Teil
1. | Einwohnerfragstunde |
2. | REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0 |
3. | Kultur- und Bildungszentrum Schmallenberg |
4. | Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2020 |
5. | Sanierung Grundschule Bad Fredeburg - Mehrkosten durch erhöhten Aufwand bei den technischen Gewerken |
6. | Realschule Bad Fredeburg - Brandschutzmaßnahmen |
7. | 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt") - Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB |
8. | Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennut-zungsplanes) - Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
9. | 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen - Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB |
10. | Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke" |
11. | Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH |
12. | Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH |
13. | SauerlandBAD GmbH - Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie |
14. | Gewährung einer Einlage zur Verlustabdeckung bzw. eines Gesellschafterdarlehens an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 |
15. | Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis |
16. | Antrag der Fraktion "Bündnis 90 Die Grünen“ zur Änderung der Richtlinien der Familienkarte |
17. | Anschaffung von Luftfiltern und Plexiglas-Barrieren für Unterrichtsräume - Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion |
18. | Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg hier: Antrag der SPD - Ratsfraktion auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg |
19. | Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes" - Antrag der SPD-Ratsfraktion |
20. | Beitritt der Stadt Schmallenberg zur Organisation "Seebrücke" - Antrag der Ratsfraktion Die Partei |
21. | Mieterlass bei stadteigenen gastronomisch genutzten Flächen im Außenbereich für Gastronomiebetriebe - Antrag der BFS-Ratsfraktion |
22. | Verschiedenes |
B) Nichtöffentlicher Teil
1. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Stadtteil Felbecke |
2. | Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen |
3. | Grundstücksangelegnheiten |
3.1. | Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg |
3.2. | Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg" im Stadtteil Lenne |
3.3. | Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp" im Stadtteil Bracht |
3.4. | Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar |
3.5. | Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland |
4. | Verschiedenes |
Schmallenberg, den 15.03.2021
gez. König
Bürgermeister