Sitzung der Stadtvertretung am 23. Juni 2022

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Stadt Schmallenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 23. Juni 2022 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn:            17:30 Uhr

Sitzungsort:    Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

 T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

3.

Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
- Zustimmung zur Gewährung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

4.

Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld - Änderung § 13 zur Zulässigkeit von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen

- Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft und die jeweils 1. Änderungen der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau, Oberkirchen und Westfeld

5.

42. Änderung des Flächennutzungsplanes - Reduzierung der "Wohnbauflächen"-Reserven im Stadtgebiet durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6.

Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7.

Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld - Aufhebung
- Verfahrenseinleitender Beschluss

8.

43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I“)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

9.

Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Stadtteil Schmallenberg - 6. Änderung
(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. FNP-Änderung)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

10.

Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022

11.

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Schmallenberg

12.

Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule St. Michael Oberkirchen

13.

Zustiftung zur Stiftung Sozialwerk St. Georg

14.

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg
- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung)

15.

Übernahme der Trinkwasserversorgung des Stadtteils Gellinghausen

16.

Ausbau der Straße "Auf der Lake" in Schmallenberg
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben

17.

Erweiterung und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Dorlar
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben

18.

Einrichtung eines Kindergartens und eines Dorfhauses in der ehemaligen Grundschule Westfeld

- Sachstandsbericht und Gewährung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen

19.

Sanierung Grundschule Bad Fredeburg
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben

20.

Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

21.

Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen

22.

Nachbesetzung in Ausschüssen

23.

Verschiedenes

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Offene Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule St. Michael Oberkirchen
- Abschluss eines Kooperationsvertrages

2.

Übernahme der Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. Vor- und Übermittagsbetreuung an dem Gemeinschaftsgrundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf ab dem Schuljahr 2022/23;
Auftragsvergabe
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

3.

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

4.

Verschiedenes

Hinweise zu Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie habe ich gem. § 2 Abs. 3 der Corona-Schutzverordnung vom 01.04.2022 im Rahmen des Ordnungs- und Hausrechts gem. § 51 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen folgende Corona-Schutzmaßnahmen für kommunale Gremiensitzungen der Stadt Schmallenberg angeordnet:

In Innenräumen besteht Maskenpflicht, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) getragen werden; noch wirksamer ist das Tragen einer FFP2-Maske. An den Plätzen darf die Maske abgenommen werden.

Es sollte ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden.

Personen mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben.

Schmallenberg, den 13.06.2022

gez. König
Bürgermeister

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Der Bürgermeister
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